Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich der AGB Praxis für Seelenheilkunde & Geistiges Heilen

 

1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Therapeutin/HP für Psychotherapie sowie dem Patienten/der Patientin als Behandlungsvertrag. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

 

1.2 Rechtliche Grundlagen des Behandlungsvertrages sind die §§ 611 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Demnach kommt der Behandlungsvertrag zustande, wenn ein Patient/eine Patientin das generelle Angebot der Therapeutin/HP für Psychotherapie, annimmt und sich an sie zum Zwecke der Beratung, Diagnostik und Behandlung wendet.

 

1.3 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle weiteren Angebote der Praxis, die nicht dem Bereich der Therapie zugehörig sind, wie Coaching, Beratung und Supervision.

 

2. Vertragsgegenstand

 

2.1 Die Therapeutin/HP für Psychotherapie erbringt ihre Dienste gegenüber dem Patienten/der Patientin in der Form, dass sie ihre Kenntnisse und Fähigkeiten zwecks Ausübung der Heilkunde, eingeschränkt auf das Gebiet der Psychotherapie, zur Aufklärung, Beratung, Diagnose und Therapie des Patienten anwendet.

 

2.2 Die psychotherapeutische oder beratende Begleitung ersetzt keine körperliche Untersuchung und Behandlung durch einen Arzt. Der Patient/die Patientin ist bei Beschwerden mit Krankheitswert aufgefordert, sich in die Behandlung eines Arztes oder Naturheilpraktikers zu begeben.

 

2.3 Vor Beginn der Behandlung informiert und berät die Therapeutin/HP für Psychotherapie den Patienten/die Patientin über die wirtschaftlichen und fachlichen Vor- und Nachteile bzgl. ihrer Therapiemethoden. Der Patient/die Patientin entscheidet frei über die anzuwendenden Diagnose- und Therapiemethoden. Sofern sich der Patient/die Patientin nicht festlegen kann oder will, wendet die Therapeutin/HP für Psychotherapie eine Methode an, die dem mutmaßlichen Patientenwillen entspricht.

 

2.4 Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Therapeutin/HP für Psychotherapie außer der wissenschaftlich anerkannten auch solche psychotherapeutischen Verfahren anwendet, denen eine schulmedizinische Anerkennung fehlt und die den Regeln der Alternativmedizin folgen. Die Therapeutin/HP für Psychotherapie wird daher weder Krankschreibungen vornehmen noch verschreibungspflichtige Medikamente verordnen. Ein subjektiv erwarteter Heilerfolg der Methode(n) kann weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Lehnt der Patient/die Patientin diese Methoden ab oder verlangt eine Beratung, Diagnose und Therapie mit wissenschaftlich anerkannten Methoden, muss er dies der Therapeutin/HP für Psychotherapie vorab mitteilen.

 

3. Rechte und Pflichten der Therapeutin

 

3.1 Die Therapeutin/HP für Psychotherapie verpflichtet sich, stets nur die psychotherapeutisch wirksamen Heilmethoden anzuwenden, die nach ihrer Überzeugung auf dem einfachsten und schnellsten Weg und ohne Schädigung des Patienten/der Patientin zum Heilerfolg führen oder Linderung verschaffen. 

 

3.2 Die Parteien sind sich darüber einig, dass von der Therapeutin/HP für Psychotherapie lediglich ein Bemühen hinsichtlich der Heilung oder Linderung des Patienten/der Patientin geschuldet ist. Ein Erfolg wird nicht garantiert. Eine Haftung für Schäden aus einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. 

 

3.3 Die vereinbarte Vergütung ist gegen Rechnung sofort fällig. Die Therapeutin/HP für Psychotherapie ist berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder Teilrechnungen zu stellen. 

 

3.4 Die Therapeutin/HP für Psychotherapie unterliegt der Schweigepflicht und muss für den Fall der Auskunftserteilung bzgl. Diagnose, Beratungen, Therapie und den persönlichen Begleitumständen bzw. den Verhältnissen des Patienten an Kostenträger oder familiäre Bezugspersonen von dieser Schweigepflicht schriftlich durch den Patienten/die Patientin entbunden werden. Dies gilt nicht, sofern die Therapeutin/HP für Psychotherapie auf Grund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist, die Daten des Patienten an Dritte weiterzugeben oder sich eine Auskunftspflicht auf Grund behördlicher oder gerichtlicher Anordnung ergibt. Weiterhin gilt die Schweigepflicht nicht gegenüber sorgeberechtigten Personen, z.B. bei Eltern von minderjährigen Kindern, oder wenn die Therapeutin/HP für Psychotherapie sich durch die Verwendung von Daten und/oder Tatsachen gegen persönliche Angriffe gegen die eigene Person bzw. gegen ihre Berufsausübung entlasten kann. Gegenüber Ehegatten, Verwandten und anderen Familienangehörigen besteht keine Auskunftspflicht.

 

3.5 Über die Leistungen führt die Therapeutin/HP für Psychotherapie Aufzeichnungen (Handakten). Nach § 630g BGB ergibt sich für den Patienten/die Patientin ein Einsichtsrecht, wonach er/sie Anspruch auf die unverzügliche Einsichtnahme (innerhalb von 14 Tagen) in seine vollständige, ihn betreffende Behandlungsdokumentation hat.

 

3.6 Verlangt der Patient eine Behandlungs- und Krankenepikrise, wird diese kosten- und honorarpflichtig von der Therapeutin/HP für Psychotherapie aus der Handakte erstellt. Originaldokumente werden der Epikrise in Kopie beigefügt.

 

3.7 Die Handakten werden für die Dauer von 10 Jahren nach Abschluss der Behandlung aufbewahrt, soweit nicht gesetzlich eine längere Aufbewahrungsfrist besteht. Die Handakten werden nicht vernichtet, wenn sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Akten zu Beweiszwecken in Frage kommen könnten.

 

4. Rechte und Pflichten des Patienten/der Patientin

 

4.1 Über die Diagnose- und Therapiemethoden entscheidet der Patient/die Patientin, nachdem er/sie von der Therapeutin/HP für Psychotherapie über die anwendbaren Methoden und deren Vor- und Nachteile in fachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht umfassend informiert wurde. Soweit sich der Patient/die Patientin nicht entscheiden kann, wird die Therapeutin/HP für Psychotherapie die Methoden anwenden, die dem mutmaßlichen Willen des Patienten/der Patientin entsprechen. 

 

4.2 Der hat an dem guten Gelingen der Psychotherapie aktiv mitzuwirken. Dies gilt insbesondere für die Erteilung aller bedeutsamen im Zusammenhang mit seinem/ihrem Leidensdruck stehenden Auskünfte sowie der Berücksichtigung der erfolgten Empfehlungen während des Behandlungszeitraumes.

 

5. Honorar, Behandlungsdauer, Kostenerstattung durch Leistungsträger

 

5.1 Die Therapeutin/HP für Psychotherapie hat für die Inanspruchnahme ihrer Dienstleistung Anspruch auf ein Honorar, welches sich an den allgemein üblichen Preisen im Bereich der freien Psychotherapie nach Heilpraktikergesetz in Deutschland orientiert und mit € 80,- pro Stunde à 60 Minuten angesetzt wird. (Abweichende Leistungen siehe Preisliste). Der Patient/die Patientin ist darauf hingewiesen worden, dass das Honorar der Therapeutin/HP für Psychotherapie von den in der GebüH angegebenen Stundensätzen abweicht. Das unverbindliche Gebührenverzeichnis für Heilpraktiker (GebüH) findet keine Anwendung.

 

5.2 Der Patient/die Patientin bezahlt der Therapeutin/HP für Psychotherapie die anfallende Honorarrechnung unmittelbar nach der Sitzung in bar und erhält hierfür eine Quittung. Andere Zahlungsvereinbarungen sind möglich, bedürfen jedoch der vorherigen Absprache und der Zustimmung beider Vertragsparteien.

 

5.3 Der Patient/die Patientin kann auf Wunsch eine honorarpflichtige Rechnung nach einer Behandlungsphase erhalten. Diese Rechnung enthält Angaben zu Namen und Anschrift des Patienten/der Patientin sowie der Therapeutin/HP für Psychotherapie, dem genauen Behandlungszeitraum sowie der bereits gezahlten Honorare. Eine Rechnung, die Angaben bzgl. der Diagnose(n) enthält, z.B. aus Erstattungsgründen, bedarf vorab eines schriftlichen Auftrags des Patienten.

 

6. Kosten-Aufklärung

 

6.1 Heilpraktiker nehmen grundsätzlich nicht am System der gesetzlichen Krankenversicherung teil, insofern besteht in dieser Praxis für Psychotherapie nach dem HPG generell keine Zulassung zu gesetzlichen Krankenkassen und Beihilfestellen. Soweit der Patient/die Patientin Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird § 5 hiervon nicht berührt. Die Therapeutin führt eine Direktabrechnung nicht durch und kann auch das Honorar oder Honoraranteile in Erwartung einer möglichen Erstattung nicht stunden.

 

6.2 Der Patient/die Patientin leitet eigenverantwortlich das Kostenerstattungsverfahren mit einem möglichen Kostenträger ein und informiert sich über Genehmigungsverfahren bereits vor Behandlungsbeginn. Die Therapeutin/HP für Psychotherapie wirkt dahingehend daran mit, dass bei Bedarf psychodiagnostische Befunde und Abrechnungen nach dem GebüH von ihr erstellt werden.

 

6.3 Die Höhe der Behandlungskosten richtet sich demnach immer nach dem abgeschlossenen Behandlungsvertrag, unabhängig davon, wie viel durch die Krankenversicherung erstattet wird. Denn die Erstattungen sind in der Regel auf die Sätze des Gebührenverzeichnisses für Heilpraktiker beschränkt. Etwaige Differenzen zwischen den Beträgen aus dem Gebührenverzeichnis und dem vertraglich vereinbarten Heilpraktiker-Honorar sind vom Patienten/der Patientin zu tragen.

 

6.4 Sind im Rahmen der Erstattungsangelegenheiten Auskünfte an Dritte notwendig, werden diese jeweils in Form von Bescheinigungen gegen entsprechendes Honorar an den Patienten erteilt. Es werden keine Auskünfte an Dritte erteilt.

 

7. Ausfallhonorar

 

7.1 Bei nicht in Anspruch genommenen, fest vereinbarten Behandlungsterminen schuldet der Patient/die Patientin der Therapeutin/HP für Psychotherapie ein Ausfallhonorar in Hohe von 100 % der Gesamtgebühr des vereinbarten Honorars. Der Ausfallbetrag ist sofort ohne Frist zahlbar.

 

7.2 Die vorstehende Zahlungsverpflichtung tritt nicht ein, wenn der Patient/die Patientin mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin absagt oder ohne sein/ihr Verschulden am Erscheinen verhindert ist. In diesem Fall ist der Grund der Verhinderung unverzüglich mitzuteilen und auf Verlangen nachzuweisen.

 

7.3 Der Nachweis, dass kein Schaden oder nur ein wesentlich niedrigerer entstanden sei, bleibt hiervon unberührt. Ebenso der Nachweis eines höheren Schadens durch die Therapeutin/HP für Psychotherapie.

 

8. Kündigung

 

8.1 Der Behandlungsvertrag kann jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen seitens des Patienten/der Patientin schriftlich oder mündlich gekündigt werden, ohne dass es einer Begründung bedarf.

 

8.2 Die Therapeutin/HP für Psychotherapie ist ihrerseits berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angaben von Gründen abzulehnen oder zu kündigen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn die Therapeutin/HP für Psychotherapie aufgrund ihrer Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die sie in Gewissenskonflikte bringen könnten. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch der Therapeutin/HP für Psychotherapie für die bis zur Ablehnung der Behandlung entstandenen Leistungen, inklusive Behandlung erhalten.

 

9. Gerichtsstand

 

9.1 Zwischen den Vertragsparteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Gerichtsstandsmitteilung

gilt für Teilnehmer aus dem In- und Ausland.

 

9.2 Für den Streitfall verpflichten sich die Parteien, zuerst eine aussergerichtliche vergleichsweise Lösung zu suchen. Dies gilt auch für eine Auslegung der hier vereinbarten Regeln und Auffüllung etwaiger Regelungslücken.

 

9.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich Berlin als Sitz der Veranstalterin.

 

10. Salvatorische Klausel

 

10.1 Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der AGB ungültig

oder nichtig sein, berührt dies nicht Wirksamkeit des Behandlungsvertrages / der

AGB insgesamt. In diesem Fall ist die ungültige oder nichtige Bestimmung in freier Auslegung durch eine zulässige Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.